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Einem am 22. April 2024 in Stockholm veröffentlichten Bericht des Friedensforschungsinstituts Sipri zufolge haben die weltweiten Militärausgaben einen nie zuvor von Sipri gemessenen Höchststand von 2,443 Billionen Dollar erreicht (2022 waren es rund 2,24 Billionen). Allein auf die USA entfielen mit 916 Milliarden Dollar 37 Prozent dieser Gesamtsumme. Darauf folgt mit großem Abstand China mit 296 Milliarden Dollar. Deutschland liegt mit 66,8 Milliarden Dollar an siebter Stelle.

Wie aus Erhebungen des Friedensforschungsinsituts Sipri hervorgeht, haben die Staaten in Europa ihre Importe von 2019 bis 2023 gegenüber den voraufgegangenen fünf Jahren mit plus 94 Prozent fast verdoppelt (den mit Abstand größten Anteil hatte dabei die Ukraine). Die USA  konnte die Exporte seit 2019 um 17 Prozent steigern und hat ihren Weltmarktanteil als Waffenlieferant von 32 auf 42 Prozent gesteigert. Der deutsche Weltmarktanteil ist leicht von 6,3 auf 5,6 Prozent gesunken. Die USA und Westeuropa standen in dem Zeitraum für 72 Prozent aller Rüstungsexporte, womit ihr Weltmarktanteil um zehn Prozentpunkte gestiegen ist.

Wie das Friedensforschungsinstituts Sipri am 4. Dezember 2023 mitteilte, haben die 100 größten Rüstungskonzerne der Erde im Jahr 2022 Waffen und militärische Dienstleistungen im Wert von insgesamt 597 Milliarden Dollar (548 Milliarden Euro) umgesetzt. Mit gut der Hälfte der globalen Waffenverkäufe (51 Prozent) sind die USA weiterhin Spitzenreiter, nach wie vor sind die fünf größten Rüstungsunternehmen der Welt in den Vereinigten Staaten angesiedelt. China liegt mit 18 Prozent auf dem zweiten Platz der 100 größten Rüstungshersteller. Der größte deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall liegt mit Einnahmen von 4,5 Milliarden Dollar auf dem 28. Platz.
Wie der Rüstungskonzern Rheinmetall am 14. März 2024 mitteilte, hat das Unternehmen im Jahr 2023 so viel Gewinn gemacht wie nie zuvor. Der Umsatz ist um zwölf Prozent auf rund 7,2 Milliarden Euro gestiegen, der Gewinn vor Steuern und Zinsen um 19 Prozent auf 918 Millionen Euro. Der Auftragsbestand wuchs um 44 Prozent auf 38,3 Milliarden Euro. Für 2024 peilt de Konzern einen Umsatz von zehn Milliarden Euro an.

Das SIPRI Yearbook 2022 stellt Originaldaten aus den Bereichen globale Militärausgaben, internationale Rüstungstransfers, Rüstungsproduktion, Atomstreitkräfte, bewaffnete Konflikte und multilaterale Friedenseinsätze zusammen und liefert neueste Analysen zu wichtigen Aspekten der Rüstungskontrolle, des Friedens und der internationalen Sicherheit. Das SIPRI-Jahrbuch ist erstmals 1969 erschienen. Es wird gemeinsam von Forschern von Sipri und eingeladenen, externen Fachleuten verfasst.

Basierend auf eigenen Recherchen und den Mitgliederverzeichnissen zweier großer  Lobbyverbände bietet das Handbuch Rüstung der Informationsstelle Militarisierung (imi) einen Überblick über die Rüstungsindustrie in Deutschland.

Nach aktuellen (2022) Angaben des Bundesverbands der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) schafft die Rüstungsindustrie in Deutschland 135.700 Arbeitsplätze.

Mit ihrer am 7. April 2016 in Berlin vorgestellten Verbraucherbroschüre „Die Waffen meiner Bank“ informieren die Menschenrechtsorganisationen Facing Finance und urgewald darüber, welche Banken Geldgeschäfte großer Rüstungshersteller sind. Untersucht wurden deutsche Banken und ihre Finanzbeziehungen der letzten drei Jahre zu den fünf wichtigsten globalen und nationalen Rüstungsfirmen. Außerdem vergleicht die Broschüre die Bankenrichtlinien für den Rüstungssektor und analysiert Waffeninvestitionen der gängigsten Fonds deutscher Sparer/innen.

Am 22. Mai 2019 hat Facing Finance die Studie Dirty Profits 7 vorgestellt. Sie hat elf Rüstungsunternehmen untersucht, die zwischen 2015 und 2018 die Region Nahost und Nordafrika beliefert haben. Demnach finanzierten die zehn größten Banken Europas diese Firmen in diesem Zeitraum mit mehr als 24 Milliarden Euro. Die Deutsche Bank beteiligte sich im Zeitraum November 2015 bis Januar 2019 an Projekten von sieben der elf untersuchten Unternehmen im Volumen von insgesamt 1,8 Milliarden Euro. Mit Direktfinanzierungen und Unternehmensbeteiligungen sei sie „einer der größten Investoren in Rüstungsunternehmen unter allen untersuchten Banken“, heißt es in dem Bericht.

Die niederländische Friedensorganisation Pax stellte am 12. Juli 2022 eine detaillierte Studie vor, aus der hervorgeht, dass die 15 größten europäischen Banken von 2010 bis 2020 insgesamt 87,7 Milliarden Euro an Darlehen und Garantien an Firmen vergeben haben, die Waffen in Krisengebiete oder in Länder liefern, die die Menschenrechte verletzen. Berücksichtigt wurden dabei nach Angaben der Organisation nur solche Darlehen, deren Laufzeit noch nicht beendet war. Die größten Investitionen, nämlich mehr als 16 Milliarden Euro für elf Waffenhersteller, die in problematische Länder exportieren, habe die französische Bank BNP Paribas getätigt. Auf Platz zwei liegt die Deutsche Bank mit knapp 14,9 Milliarden Euro, gefolgt von Crédit Agricole mit 9,2 Milliarden Euro, Santander mit 7,7 Milliarden Euro und Société Générale (sieben Milliarden Euro). (Quelle)

Wie aus dem am 31. August 2022 im Bundeskabinett beschlossenen Rüstungsexportbericht hervorgeht, hat die Bundesregierung im Jahr 2021 Rüstungsexporte in Höhe von 9,35 Milliarden Euro genehmigt. Wie das Wirtschaftsministerium in Berlin mitteilte, handelt es sich um „den historisch höchsten jährlichen Genehmigungswert“. Im Jahr 2020 hatte das Volumen bei 5,82 Milliarden gelegen.

Wie das Bundeswirtschaftsministerium am 4. Januar 2022 mitteilte, genehmigte die Ampel-Regierung im Jahr 2022 Rüstungsexporte im Wert von rund 8,36 Milliarden Euro. Das ist der zweithöchste Betrag in der Geschichte der Bundesrepublik, nach 9,35 Milliarden Euro im Jahr 2021. Wie das Wirtschaftsministerium am 4. Januar 2024 mitteilite, hat die Bundesregierung im Jahr 2023 Rüstungsexporte im Wert von 12,2 Milliarden Euro genehmigt. Die Zahl übertrifft den bisherigen Höchstwert von 9,35 Milliarden Euro im Jahr 2021 deutlich. Im Jahr 2022 waren es mit 8,36 Milliarden Euro etwas weniger.

Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) legt seit 1997 Jahr für Jahr einen eigenen Rüstungsexportbericht vor. Er stellt öffentlich verfügbare Informationen über die deutschen Ausfuhren von Kriegswaffen und Rüstungsgütern des Vorjahres zusammen und bewertet die Rüstungsexportpolitik im Zusammenhang der Friedens-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik. Die Rüstungsexportberichte der GKKE sind die wichtigste Stimme der kirchlichen Kritik am Waffenhandel. Für die GKKE geht es beim Export von Kriegswaffen und Rüstungsgütern ‚“um die Weitergabe von Gewaltmitteln, Waren und Leistungen, die unmittelbar oder mittelbar den Tod von Menschen verursachen können. Leib, Leben und Freiheit von Menschen aber sind höchste Rechtsgüter und unterliegen dem Schutz der universalen Menschenrechte. Der Transfer von Waffen ist deshalb grundsätzlich nach denselben ethischen Kriterien wie die Androhung oder Anwendung von Gewalt zu beurteilen. Nur unter speziellen Voraussetzungen und bei extremer Gefahrenlage kann Rüstungstransfer legitim sein. Denn Gewalt ist und bleibt eines der schwersten Übel, das Menschen einander zufügen können.“ Am 13. Dezember 2023 wurde in Berlin der Rüstungsexportbericht 2022 der GKKE vorgestellt.

Die Regierung Costa Ricas schaffte 1948 die Armee ab und steckte das Geld in Bildung, staatliche Fürsorge und die Schaffung einer Reihe von Staatsmonopolen im Dienstleistungs- und Versorgungssektor.

Nach fast 50 Jahren hat Japan sein Exportverbot für Waffen abgeschafft. Das Kabinett einigte sich am 1. April 2014 auf ein gelockertes Regelwerk. So ist die Ausfuhr japanischer Rüstungsgüter künftig erlaubt, wenn diese „zum Frieden beitragen“ und dem „proaktiven Pazifismus“ dienen.

Auf seiner Webseite stellt das Internationale Konversionszentrum Bonn (BICC) verschiedene Grunddaten zu Rüstung, Militär, Sicherheit, Menschenrechten und Regierungsführung in 173 Ländern zur Verfügung. Die Informationen sollen eine Einschätzung und Bewertung der deutschen Rüstungsexportpolitik erleichtern und orientieren sich deshalb an den Kriterien des von der Europäischen Union 2008 in einen Gemeinsamen Standpunkt übertragenen Verhaltenskodex für Rüstungsexporte.

Vier deutsche Institute für Friedens- und Konfliktforschung geben jährlich ein Friedensgutachten heraus. Es untersucht die internationale Konfliktrealität aus friedensstrategischer Perspektive.

Zum Thema „Kleinwaffen“ klicken Sie bitte hier.

 

Literatur:

 

Film: