Waffenproduktion und Waffenhandel: Information
INFORMATION
Einem am 28. April 2025 in Stockholm veröffentlichten Bericht des Friedensforschungsinstituts Sipri zufolge haben die WELTWEITEN Militärausgaben im Jahr 2024 einen nie zuvor von Sipri gemessenen Höchststand von 2,718 Billionen Dollar erreicht, ein Anstieg von 9,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Allein auf die USA entfielen mit 997 Milliarden Dollar 37 Prozent dieser Gesamtsumme. Darauf folgt mit großem Abstand China mit 314 Milliarden Dollar. Deutschland liegt mit 88,5 Milliarden Dollar hinter Russland (149 Milliarden Dollar) und vor Indien an vierter Stelle.
Wie aus einem am 10. März 2025 veröffentlichten Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI hervorgeht, ist die Ukraine im aktuellen Fünfjahreszeitraum der Jahre 2020 bis 2024 zum größten Rüstungsimporteur der Welt geworden (8,8 Prozent). Es folgen Indien (8,3 Prozent), Katar (6,8), Saudi-Arabien (6,8) und Pakistan (4,6). Deutschland liegt lediglich auf Rang 33, ist mit einem Marktanteil von 5,6 Prozent allerdings der fünftgrößte Rüstungsexporteur der Welt. Die USA konnten ihre Vormachtstellung als führender Rüstungsexporteur mit einem Marktanteil von 43,0 Prozent noch weiter ausbauen. Es folgen Frankreich (9,6 Prozent), Russland (7,8 Prozent) und China (5,9 Prozent). Das globale Volumen von Rüstungslieferungen sank minimal um 0,6 Prozent.
Wie das Friedensforschungsinstituts Sipri am 2. Dezember 2024 mitteilte, haben die 100 größten Rüstungskonzerne im Jahr 2023 Waffen und militärische Dienstleistungen im Wert von insgesamt 632 Milliarden Dollar umgesetzt, 4,2 Prozent mehr als im Jahr 2022.
Das SIPRI Yearbook 2024 stellt Originaldaten aus den Bereichen globale Militärausgaben, internationale Rüstungstransfers, Rüstungsproduktion, Atomstreitkräfte, bewaffnete Konflikte und multilaterale Friedenseinsätze zusammen und liefert neueste Analysen zu wichtigen Aspekten der Rüstungskontrolle, des Friedens und der internationalen Sicherheit. Das SIPRI-Jahrbuch ist erstmals 1969 erschienen. Es wird gemeinsam von Forschern von Sipri und eingeladenen, externen Fachleuten verfasst.
Auf seiner Webseite stellt das Internationale Konversionszentrum Bonn (BICC) verschiedene Grunddaten zu Rüstung, Militär, Sicherheit, Menschenrechten und Regierungsführung in 173 Ländern zur Verfügung. Die Informationen sollen eine Einschätzung und Bewertung der deutschen Rüstungsexportpolitik erleichtern und orientieren sich deshalb an den Kriterien des von der Europäischen Union 2008 in einen Gemeinsamen Standpunkt übertragenen Verhaltenskodex für Rüstungsexporte.
Die Regierung Costa Ricas schaffte 1948 die Armee ab und steckte das Geld in Bildung, staatliche Fürsorge und die Schaffung einer Reihe von Staatsmonopolen im Dienstleistungs- und Versorgungssektor.
Nach fast 50 Jahren hat Japan sein Exportverbot für Waffen abgeschafft. Das Kabinett einigte sich am 1. April 2014 auf ein gelockertes Regelwerk. So ist die Ausfuhr japanischer Rüstungsgüter künftig erlaubt, wenn diese „zum Frieden beitragen“ und dem „proaktiven Pazifismus“ dienen.
Die niederländische Friedensorganisation Pax stellte am 12. Juli 2022 eine detaillierte Studie vor, aus der hervorgeht, dass die 15 größten EUROPÄISCHEN Banken von 2010 bis 2020 insgesamt 87,7 Milliarden Euro an Darlehen und Garantien an Firmen vergeben haben, die Waffen in Krisengebiete oder in Länder liefern, die die Menschenrechte verletzen. Berücksichtigt wurden dabei nach Angaben der Organisation nur solche Darlehen, deren Laufzeit noch nicht beendet war. Die größten Investitionen, nämlich mehr als 16 Milliarden Euro für elf Waffenhersteller, die in problematische Länder exportieren, habe die französische Bank BNP Paribas getätigt. Auf Platz zwei liegt die Deutsche Bank mit knapp 14,9 Milliarden Euro, gefolgt von Crédit Agricole mit 9,2 Milliarden Euro, Santander mit 7,7 Milliarden Euro und Société Générale (sieben Milliarden Euro). (Quelle)
Basierend auf eigenen Recherchen und den Mitgliederverzeichnissen zweier großer Lobbyverbände bietet das Handbuch Rüstung der Informationsstelle Militarisierung (imi) einen Überblick über die Rüstungsindustrie in DEUTSCHLAND.
Nach aktuellen (2022) Angaben des Bundesverbands der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) schafft die Rüstungsindustrie in Deutschland 135.700 Arbeitsplätze.
Wie der Rüstungskonzern Rheinmetall am 14. März 2024 mitteilte, hat das Unternehmen im Jahr 2023 so viel Gewinn gemacht wie nie zuvor. Der Umsatz ist um zwölf Prozent auf rund 7,2 Milliarden Euro gestiegen, der Gewinn vor Steuern und Zinsen um 19 Prozent auf 918 Millionen Euro. Der Auftragsbestand wuchs um 44 Prozent auf 38,3 Milliarden Euro. Für 2024 peilt de Konzern einen Umsatz von zehn Milliarden Euro an.
Mit ihrer am 7. April 2016 in Berlin vorgestellten Verbraucherbroschüre „Die Waffen meiner Bank“ informieren die Menschenrechtsorganisationen Facing Finance und urgewald darüber, welche Banken Geldgeschäfte großer Rüstungshersteller sind. Untersucht wurden deutsche Banken und ihre Finanzbeziehungen der letzten drei Jahre zu den fünf wichtigsten globalen und nationalen Rüstungsfirmen. Außerdem vergleicht die Broschüre die Bankenrichtlinien für den Rüstungssektor und analysiert Waffeninvestitionen der gängigsten Fonds deutscher Sparer/innen.
Am 22. Mai 2019 hat Facing Finance die Studie Dirty Profits 7 vorgestellt. Sie hat elf Rüstungsunternehmen untersucht, die zwischen 2015 und 2018 die Region Nahost und Nordafrika beliefert haben. Demnach finanzierten die zehn größten Banken Europas diese Firmen in diesem Zeitraum mit mehr als 24 Milliarden Euro. Die Deutsche Bank beteiligte sich im Zeitraum November 2015 bis Januar 2019 an Projekten von sieben der elf untersuchten Unternehmen im Volumen von insgesamt 1,8 Milliarden Euro. Mit Direktfinanzierungen und Unternehmensbeteiligungen sei sie „einer der größten Investoren in Rüstungsunternehmen unter allen untersuchten Banken“, heißt es in dem Bericht.
Laut einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz vom 4. Januar 2024 hat die Bundesregierung nach vorläufigen Zahlen im Jahr 2023 Rüstungsexporte in Höhe von 12,2 Milliarden Euro genehmigt.
Wie das Bundeswirtschaftsministerium am 4. Januar 2022 mitteilte, genehmigte die Ampel-Regierung im Jahr 2022 Rüstungsexporte im Wert von rund 8,36 Milliarden Euro. Das ist der zweithöchste Betrag in der Geschichte der Bundesrepublik, nach 9,35 Milliarden Euro im Jahr 2021. Wie das Wirtschaftsministerium am 4. Januar 2024 mitteilite, hat die Bundesregierung im Jahr 2023 Rüstungsexporte im Wert von 12,2 Milliarden Euro genehmigt. Die Zahl übertrifft den bisherigen Höchstwert von 9,35 Milliarden Euro im Jahr 2021 deutlich. Im Jahr 2022 waren es mit 8,36 Milliarden Euro etwas weniger.
Die Fachgruppe Rüstungsexporte der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) legt seit 1997 jährlich einen Rüstungsexportbericht vor. Darin beleuchtet sie die Exportgenehmigungen des Vorjahres sowie des laufenden Jahres und nimmt Stellung zu aktuellen Debatten und Entwicklungen. Am 18. Dezember 2024 wurde in Berlin der Rüstungsexportbericht 2024 der GKKE vorgestellt, in dem sich die GKKE u.a. intensiv mit den deutschen Rüstungsexporten nach Israel und in den Nahen Osten auseinandersetzt.
Der am 14. März 2024 von der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“, terre des hommes und Ohne Rüstung Leben in Berlin vorgestellten Studie „Deutsche Rüstungsexporte – europäische und internationale Verpflichtungen“ zufolge wird die Bundesrepublik Deutschland ihren europäischen und internationalen Verpflichtungen beim Export von Rüstungsgütern nicht gerecht.
Vier deutsche Institute für Friedens- und Konfliktforschung geben jährlich ein Friedensgutachten heraus. Es untersucht die internationale Konfliktrealität aus friedensstrategischer Perspektive.
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Literatur:
- Michael Geyer, Deutsche Rüstungspolitik 1860–1980, Suhrkamp Verlag, Frankfurt am Main 1984
- Hauke Friederichs, Bombengeschäfte. Tod made in Germany. Geschäfte ohne Gewissen: Wie deutsche Rüstungsfirmen Milliarden mit dem Tod verdienen, Residenz Verlag, Wien 2012
- Andrew Feinstein, Waffenhandel. Das globale Geschäft mit dem Tod, Verlag Hoffmann und Campe, Hamburg 2012
- Jürgen Grässlin, Schwarzbuch Waffenhandel. Wie Deutschland am Krieg verdient, Heyne Verlag, München 2013. Der Autor ergänzt sein Buch (fortlaufend) auf seiner Website
- Jürgen Grässlin, Daniel Harrich, Danuta Harrich-Zandberg, Netzwerk des Todes. Blutiger Handel – die kriminellen Verflechtungen von Waffenindustrie und Behörden, Heyne Verlag, München 2015
- Markus Bickel, Die Profiteure des Terrors. Wie Deutschland an Kriegen verdient und arabische Diktaturen stärkt, Westend Verlag, Frankfurt am Main 2017
- Otfried Nassauer, Explosiv, tödlich und profitabel. Munitionsgeschäfte in deutscher Verantwortung. Herausgegeben von der Evangelischen Landeskirche in Baden und dem Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit (BITS), 2018
- Simone Wisotzki, Deutsche Rüstungsexporte in alle Welt? Eine Bilanz der vergangenen 30 Jahre, Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung im Auftrag von Greenpeace e. V., März 2020
- Andreas Seifert, Handbuch Rüstung, 2022
- Jürgen Wagner, Im Rüstungswahn. Deutschlands Zeitenwende zu Aufrüstung und Militarisierung, Papyrossa Verlag, Köln 2022
- Jürgen Grässlin, Einschüchtern zwecklos. Unermüdlich gegen Krieg und Gewalt – was ein Einzelner bewegen kann, Heyne Verlag, München 2023
- Rüstungsexportkontrollatlas. Herausgegeben durch die Informationsstelle Wissenschaft und Frieden e.V. (IWIF)
in Koordination mit der Heinrich-Böll-Stiftung e.V., 2023 - Philippe Leymarie, Die Welt rüstet auf, in: Le Monde diplomatique, Januar 2024
Film:
- Daniel Harrich, „Meister des Todes“ (2015)